Grußworte
- Uwe Schulze, Vizepräsident Landesfeuerwehrverband Brandenburg e. V.
- Dr. Dietlind Tiemann, Oberbürgermeisterin Brandenburgs
- Jörg Schönbohm, Minister des Innern des Landes Brandenburgs
Uwe Schulze, Vizepräsident Landesfeuerwehrverband Brandenburg e. V.
Herzlich willkommen auf der Homepage des Jugendaktionstag des Brand- und Katastrophenschutzes für Freiheit und Toleranz
Liebe Jugendliche der Feuerwehren und anderer Hilfsorganisationen; sehr geehrte Gäste dieser Seite.
Als Vizepräsident des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg e.V. begrüße ich Euch und Sie ganz herzlich auf folgenden Seiten. Der Jugendaktionstag des Brandenburger Brand- und Katastrophenschutzes für Freiheit und Toleranz soll vor den unverändert demokratiefeindlichen Botschaften rechtsextremistischer Kräfte warnen.
Im Visier der Rechtsextremisten stünden vor allem Jugendliche auf ihrem bekanntermaßen nicht leichten Weg eigener Standpunktfindung. Jugendliche müssen frühzeitig gegen alle Versuche der Verfassungsfeinde gewappnet werden. Dabei spielten die Freiwilligen Feuerwehren mit ihrer Jugendarbeit im Land eine besondere Rolle. Gerade mit der Mitgliedschaft in einer Jugendfeuerwehr wird den Kindern- und Jugendlichen eine sinnvolle und nützliche Aufgabe geboten. Seit vielen Jahren wird sich in den verschiedensten Veranstaltungen der Jugendfeuerwehren mit der Problematik Rechtsextremismus auseinander gesetzt - großer Dank gebührt allen Ausbildern, Betreuern und Jugendfeuerwehrwarten die sich dieser überaus wichtigen Aufgabe verschrieben haben. Sie sind den jungen Menschen mit ihrem Engagement und ihren Angeboten ein wichtiger Wegweiser gegen Rechtsextremisten.
Ich bin überzeugt, dass die Mitgliedschaft in den Jugendorganisationen von Feuerwehr und Hilfsorganisationen dazu beiträgt, dass junge Menschen gar nicht erst zu Extremisten werden.
Ich lade Sie nun ein, sich hier über den Jugendaktionstag des Brand- und Katastrophenschutzes für Freiheit und Toleranz zu informieren.
Dr. Dietlind Tiemann, Oberbürgermeisterin Brandenburgs
Ich freue mich, Sie hier im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses von Brandenburg an der Havel begrüßen zu können.
Es ist für unsere Stadt und den örtlichen Feuerwehrverband eine große Ehre und gleichzeitig auch eine Herausforderung, Gastgeber einer solch wichtigen Veranstaltung zu sein.
Wichtig ist dieser gemeinsame Aktionstag in meinen Augen in vielerlei Hinsicht; vor allem aber, weil er sich mit einem äußerst aktuellen Thema beschäftigt.
Wenn es um die Wahrung von Freiheit und Toleranz und den Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und antisemitische Aktivitäten geht, dann kommt heutzutage Vereinen und solchen Einrichtungen, wie den Jugendfeuerwehren, mehr denn je eine entscheidende Rolle zu.
Denn sie sind wichtige Säulen des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und des Handelns vor Ort in unseren Dörfern und Städten.
Mit Kampagnen und verschiedenen Angeboten leisten die Jugendfeuerwehren vielerorts einen unschätzbar wichtigen Beitrag, um durch Integration fremdenfeindlichen Einstellungen bei den jugendlichen Mitgliedern vorzubeugen.
Aber nicht immer reicht das aus und es stellt sich die Frage, was die Jugendfeuerwehr tun kann, wenn ihre Mitglieder für fremdenfeindliche Einstellungen zugänglich sind und die Gefahr besteht, dass sich rechtsextreme Gesinnung ausbreitet.
Immer wieder haben wir in den vergangenen Jahren davon erfahren, dass rechte Parteien und fremdenfeindliche Gruppen versuchen, gerade die Jugendfeuerwehren für ihre Zwecke zu missbrauchen.
Die NPD propagiert seit 1997 ein "Drei-Säulen-Konzept", das den "Kampf um die Straße", den "Kampf um die Köpfe" und den "Kampf um die Parlamente" umfasst.
Parteimitglieder und Anhänger locker organisierter Kameradschaften versuchen immer öfter, sich in Vereinen, in Bürgerinitiativen und natürlich auch in den Feuerwehren unter Vortäuschung falscher Argumente und Gründe zu engagieren.
Damit verfolgen sie gleich mehrere Absichten: Sie wollen zunächst andere Menschen für ihre Ziele gewinnen, vor allem aber wollen sie Respekt erlangen, in dem sie als ganz normale Mitglieder solcher Vereine und Organisationen akzeptiert werden. Das müssen wir von vorn herein verhindern, denn es darf ihnen auf keinen Fall gelingen, sich im Alltagsleben unseres Gemeinwesens zu etablieren.
Deshalb ist es lobenswert und wichtig, dass sich die im Landesfeuerwehrverband organisierten Jugendfeuerwehren gemeinsam mit dem Landespräventionsrat diesem Problem selbstbewusst gestellt haben und mit dem heutigen Aktionstag ein deutliches Zeichen setzen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen heute viele interessante Ratschläge, Tipps und Hinweise und einen angeregten Erfahrungsaustausch in den einzelnen Workshops.
Lassen Sie mich zum Abschluss allen danken, die an der Vorbereitung und Durchführung mitgewirkt haben.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Es gilt das gesprochene Wort.
Jörg Schönbohm, Minister des Innern des Landes Brandenburgs
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kameraden der Jugendfeuerwehren und der Jugendverbände,
ich schaue in die Runde und ich freue mich sehr, dass ich in eine ganze Menge junger Gesichter schauen darf, die sich hier heute zu solch einem
wichtigen Tag eingefunden haben, um gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen den Rechtextremismus zu setzen. Insbesondere möchte ich hierbei die Jugendwarte
der Feuerwehren begrüßen, die ihre jungen Mitglieder stets betreuen und unter anderem dazu aufrufen, das Gemeinschaftsleben und die demokratischen
Lebensformen zu pflegen und zu fördern. Weiterhin heiße ich die Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg, Frau Dr. Tiemann, den Vize-Präsidenten
des Landesfeuerwehrverbandes, Herrn Schulze, Herrn Kopke vom Moses Mendelsohn Zentrum und unseren Moderator Herrn Madel recht herzlich willkommen.
Spätestens heute bei der Anreise hat sich jeder die Frage gestellt, was Rechtsextremismus eigentlich bedeutet und warum dieses Thema mit Jugendfeuerwehren assoziiert werden könnte.
Lassen Sie mich an dieser Stelle zusammenfassend erklärend festhalten, was einen Rechtsextremisten charakterisiert. Rechtsextremisten lehnen die Menschenrechte und die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz ab, pflegen die Feindschaft gegen Fremde oder fremd Aussehende und Minderheiten oder verharmlosen oder leugnen gar die nationalsozialistischen Verbrechen.
Der Rechtsextremismus artikuliert sich in unterschiedlichen Formen. Hierbei denke ich beispielsweise an gewaltbereite rechtsextremistische Skinheads oder neonazistische Gruppierungen und an Parteien, die auch über die Beteiligung an Wahlen politischen Einfluss erreichen wollen. Nicht zu vergessen sind rechtsextremistische Schriftsteller oder Liedermacher, die ebenfalls intellektuell oder propagandistisch mit ihren Texten anstacheln können.
Aber was soll Rechtsextremismus mit unseren Jugendfeuerwehren und -verbänden zu tun haben? Rechtsextreme nutzen verschiedene Möglichkeiten, sich zu organisieren und Netzwerke zu knüpfen. Von Formen der losen Verbindungen wie dem Treffen bei Konzerten erstreckt sich der Organisationsgrad über Kameradschaften und Jugendorganisationen bis hin zu den Parteien. Sie haben ganz besonders die Zielgruppe junger Menschen im Visier. Eben weil Jugendliche ihren politischen Standpunkt erst noch finden müssen wird versucht, mit Musik, durch Freizeitangebote und über Kameradschaften Rattenfängerei zu betreiben. Es gibt auch Hinweise dafür, dass Rechtsextremisten versuchen, Jugendklubs und verschiedene Vereine und Verbände in ihrem Sinne zu beeinflussen bzw. zu unterwandern. Derartige Versuche fallen nicht immer sofort auf. Es ist Wachsamkeit geboten, um durch Extremisten geplante Vereinnahmungen zu verhindern. Und genau an diesem Punkt wollen wir heute ansetzen.
Für die gezielte Ausrichtung von Präventionsstrategien ist es von Interesse zu ergründen, welche Bedingungen für die Herausbildung von Gewaltbereitschaft und rechtsextremen Einstellungen bei Jugendlichen ursächlich sind. Die Ursachen des Rechtsextremismus sind vielfältig und lassen sich nicht in einfache Erklärungsmuster fassen. Beispielhaft benannt seien nur vernachlässigte Wohnviertel ohne soziale oder kulturelle Angebote oder die gefühlte Zunahme von Migrantenströmen, die "Einheimische" befürchten lassen, dass die Zuwanderer ihnen etwas wegnehmen könnten.
An dieser Stelle möchte ich allerdings auf folgende Kennzeichen aufmerksam machen, die den vermeintlichen Zusammenhang zwischen dem Rechtsextremismus und Vereinen bzw. Verbänden erklären lassen können: Die Unzufriedenheit und pessimistische Zukunftserwartungen und der damit einhergehende Vertrauensverlust in die jetzige Politik führen zu dem Gefühl, benachteiligt oder ausgegrenzt zu werden. So können Vorurteile gegenüber Fremden oder Schwachen entstehen und der Wunsch nach autoritären Konzepten erzeugt werden. Hierzu zählen: Gemeinschaft, Geborgenheit, Sicherheit, Orientierung, Ruhe und Ordnung. In der Regel wird dies bei rechtsextremen Sympathisanten nur einem "Anführer" zugetraut, der mit einer "starken Hand" regiert, mit der Hoffnung, dass so die persönliche soziale oder wirtschaftliche Situation verbessert wird. Derart ähnliche und vergleichbare Strukturen, die den Rechtsextremisten reizen könnten, sind gerade in Sportvereinen oder Feuerwehrverbänden aufzufinden.
Rechtsextremismus kann für Regionen, Städte, Gemeinden, Wirtschaftseinheiten, Institutionen, Vereine oder Verbände problematisch werden, wenn sie durch rechtsextremistische Vorkommnisse oder durch Etablierung rechtsextremistischer Bestrebungen im öffentlichen Raum bzw. durch Unterwanderung in Verruf geraten. An dieser Stelle sind alle Mitglieder von Vereinen und Verbänden aufgerufen, den "Verlockungen" zu widerstehen. In der Auseinandersetzung mit den Erscheinungsformen des Rechtsextremismus fällt gerade den freiwilligen Feuerwehren eine wichtige Aufgabe zu. Sie können junge Leute, die auf Irrwege zu geraten drohen, in die demokratische Gesellschaft zurückholen. Ich bin davon überzeugt, dass der Dienst in den freiwilligen Feuerwehren dazu beiträgt, dass Menschen gar nicht erst zu Extremisten werden. Für andere Träger der Jugendarbeit gilt dies ebenso.
Die Rechtsextremisten haben in ihrem Vorgehen offenbar dazugelernt. Sie haben ihre Taktik geändert. Sie zelebrieren zunehmend Zynismus statt offenem Hass. Die Argumente rechtsextremistischer Kräfte kamen in der Vergangenheit oftmals schockierend und eindeutig daher. In jüngerer Vergangenheit versuchen sie ihre nach wie vor unveränderten demokratiefeindlichen Botschaften in freundlicherem Gewand darzubieten. Diese Art der Agitation soll Kreise der Bevölkerung erreichen, die bisher vom radikalen Tonfall eher abgeschreckt wurden. So werden Hassparolen wie "Deutschland den Deutschen – Ausländer raus" mehr und mehr zynisch ersetzt, beispielsweise mit "Wir sind keine Ausländerfeinde! Wir lieben das Fremde – in der Fremde." Wir haben vielerorts aber auch ein umgekehrtes Wahrnehmungsproblem: Nicht überall steht "Rechtsextremismus" drauf, wo Rechtsextremismus drin ist. Der politisch geschulte, strategisch agierende Rechtsextremist verzichtet auf diese matrialischen Attribute und kommt als adretter und seriös auftretender Nachbar, Kollege oder Vater daher. Immer wieder ist aus Schulen, Jugendeinrichtungen, aus Gemeinden zu hören, dass es den typischen, an Aussehen, Reden und Handeln erkennbaren Rechtsextremisten nicht (mehr) gibt und es schwierig sei, Rechtsextremisten zu erkennen. Daher erfordert es ein genaues Zuhören und Hinsehen, um solche "Wölfe im Schafspelz" zu entlarven. Rechtsextremisten sind in ihrer Argumentation gefährlicher geworden und sie sind geschult im Darstellen vermeintlicher Wahrheiten.
Die nachhaltige Bekämpfung Politisch motivierter Kriminalität ist daher seit Jahren eine vorrangige Aufgabe der Brandenburger Polizei. Dabei bilden die rechtsmotivierten Straftaten lagebedingt den Schwerpunkt.
Besondere Sorge bereitet in diesem Zusammenhang die rechtsextremistische Gewalt. Es ist insofern erfreulich, dass rechtsmotivierte Gewaltstraftaten im Land Brandenburg seit dem Jahr 2004 um mehr als 30 % abgenommen haben. Waren im Jahr 2004 noch rund 100 Straftaten zu verzeichnen, so wurden im letzten Jahr noch ca. 70 Fälle registriert. Männliche Jugendliche sind darunter nach wie vor deutlich häufiger vertreten als weibliche.
Auch wenn insgesamt ein positiver Entwicklungstrend zu erkennen ist, ist dennoch kein Anlass zur Entwarnung gegeben, weil noch immer ein "harter Kern" aktiv ist. Die Daten zur Lageentwicklung ermutigen allenfalls die Kräfte, die sich tagtäglich für Demokratie und gegen Extremismus engagieren, zum Weitermachen. Repressive und präventive Maßnahmen der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden leisten zweifelsohne einen wichtigen Beitrag bei der Zurückdrängung von Extremismus. Für sich allein genommen ist damit diesem Phänomen aber nicht beizukommen, das ist nur im gesamtgesellschaftlichen Kontext möglich. Es ist insbesondere Aufgabe von Elternhäusern, Schulen und der Jugendarbeit, junge Menschen gegen alle Versuche der Verfassungsfeinde zu wappnen.
Die argumentative Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus, seine soziale Ächtung sowie Maßnahmen der Aufklärung, Wertevermittlung, Prävention und staatlicher Repression müssen langfristig und strategisch angelegt sein. Bereits seit mehreren Jahren zeigt das Land Brandenburg, wie wichtig das Zusammenwirken von Politik, Staat und Bürgern ist. Ich erinnere hier zum Beispiel an das Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg" mit seinem umfangreichen ressortübergreifenden Maßnahmekatalog. Großes Gewicht fällt dabei den Mobilen Beratungsteams zu – die beispielsweise heute auch einen Workshop gestalten werden. Nennenswert erscheinen mir ebenfalls die Partnerschaften zwischen den Schulen und der Polizei oder das Rahmenkonzept für die Präventionsarbeit an den Schulen "PIT – Prävention im Team". Auch hat sich die Polizei des Landes Brandenburg an der bundesweiten Kampagne gegen Rechtsextremismus namens "Wölfe im Schafspelz" beteiligt, die vom Programm Polizeiliche Kriminalprävention des Bundes und der Länder initiiert wurde. Hierzu wird das Landeskriminalamt später einen Workshop begleiten.
Wie Sie sehen, erfordert die Zurückdrängung von rechtsextremistischen Bestrebungen, Aktivitäten sowie Straftaten ein langfristiges gemeinsames Vorgehen der gesamten Zivilgesellschaft. Hierfür sind ein langer Atem, Kontinuität und auch immer wieder neue Impulse erforderlich.
Neue Aktivitäten stellen derzeit die langjährigen Initiativen vom Landesfeuerwehrverband Brandenburg und der Landesjugendfeuerwehr zur Bekämpfung extremistischer Bestrebungen, insbesondere des Rechtsextremismus, dar. In diesem Kontext findet auch der heutige Aktionstag statt, der Euch Jugendliche über die Erscheinungsformen und Ursachen aufklären soll.
Ausgangspunkt des Aktionstages ist die "Potsdamer Erklärung für Freiheit und Toleranz", die ich im vergangenen Jahr gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg e.V., dem Geschäftsführer des Länderverbandes des Technischen Hilfswerkes sowie den Präsidenten und Vorsitzenden der im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen unterzeichnet habe. Durch die Unterzeichnung bekundeten wir die gemeinsame Absicht, entschlossen jeder extremistischen Entwicklung entgegenzutreten.
Derzeit sind im Land Brandenburg rund 47.000 Feuerwehrangehörige organisiert, von denen ca. 11.000 Jungen und Mädchen in Jugendfeuerwehren aktiv sind. Der Katastrophenschutz wird durch die mitwirkenden Hilfsorganisationen mit ca. 1.800 Helferinnen und Helfern abgesichert. Besonders im ländlichen Raum bieten sie Euch ein attraktives und regelmäßiges Freizeitangebot. Im Mittelpunkt stehen dabei Werte wie soziales Engagement, Gemeinschaft und Solidarität.
Großes Ziel dieser Aktionen soll es sein, Kinder und Jugendliche, die sich in Feuerwehren und Hilfsorganisationen engagieren, weiterhin fit zu machen, sich gegen extremistisches Gedankengut zu stellen.
Wir wollen Euch in unseren Feuerwehren und Helfergruppen so aufnehmen, dass Ihr Euch zugehörig fühlt und eine positive Lebensqualität erfahrt. Dazu gehört, dass junge Menschen, wie Ihr, unabhängig von der Herkunft willkommen und angenommen werdet.
In diesem Sinne wünsche ich dieser Veranstaltung einen guten Verlauf, nehmt alle Ideen auf und tragt sie mit nach Hause!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Es gilt das gesprochene Wort.